Wir haben ein Konjunkturpaket mit Wumms, das trifft es wohl. Die Corona Krise verlangt uns allen viel ab, auch der Wirtschaft.

Daher hat die Bundesregierung ein umfassendes Paket geschnürrt, um die Konjunktur wieder anzukurbeln.

  • Wir senken die Mehrwertsteuer von 19% auf 16% bzw. von 7% auf 5%. Je weniger Geld man hat, desto mehr hilft gerade diese Steuersenkung. Das ist wirtschaftlich vernünftig und sozial gerecht.
  • Wir stocken das Kindergeld einmalig um 300 Euro pro Kind auf. Auf die Grundsicherung wird das nicht angerechnet. Alleinerziehende werden zusätzlich steuerlich entlastet.
  • Wir unterstützen Kommunen, indem wir ausgefallene Gewerbesteuereinnahmen ausgleichen und einen Großteil der Unterkunftskosten übernehmen. Außerdem erhöhen wir die Regionalisierungsmittel für den Öffentlichen Personennahverkehr in diesem Jahr um 2,5 Milliarden Euro.

KINDERBONUS:

+++ 300 EURO FÜR JEDES KIND +++

Der Kinderbonus kommt: Wir stocken das Kindergeld einmalig um 300 Euro auf! Für uns ist jedes Kind gleich viel wert, deswegen wird der Kinderbonus nicht mit anderen Sozialleistungen verrechnet! Für Familien mit wenig Geld ist er deswegen eine echte Unterstützung.

KOMMUNEN:

+++ ENTLASTUNG FÜR STÄDTE UND GEMEINDEN +++

Wir entlasten Städte, Dörfer und Gemeinden! Wir stellen sicher, dass vor Ort weiter investiert werden kann und dass am Ende der Corona-Krise die Bibliothek geöffnet ist, das Freibad aufbleibt und der Bus weiterfährt, weil nicht am falschen Ende gespart werden musste.

Während der Krise haben viele Geschäfte nichts oder nur sehr wenig verdient - das wirkt sich auch auf die Gewerbesteuer aus, die den Städten und Gemeinden zugutekommt. Damit die Kassen der Kommunen nicht leer sind, zahlen wir die ausfallenden Gewerbesteuereinnahmen.

Kommunen übernehmen bisher bis zur Hälfte der Kosten der Unterkunft und Heizung für Langzeitarbeitslose. Wir entlasten Städte und Gemeinden zusätzlich, indem der Bund in Zukunft dauerhaft bis zu 75 Prozent übernimmt. Das sind 4 Milliarden Euro mehr pro Jahr für die Kommunen, die für andere Investitionen eingesetzt werden können!

In den letzten drei Monaten sind wir seltener mit Bus und Bahn unterwegs gewesen, wodurch weniger Tickets verkauft wurden. Damit der ÖPNV weiterfahren kann, unterstützen wir die Länder bei der Finanzierung.