Berlin, den 30. Mai 2018 – Nach einer Entscheidung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags sollen die Mittel zur Förderung der freien Medien in Kooperationsländern um 10 Mio. Euro angehoben werden.

„Die Meinungsfreiheit und der Zugang zu Informationen sind ein Menschenrecht, das in vielen Teilen der Welt mit Füßen getreten wird“, so Sonja Steffen, zuständige SPD-Berichterstatterin im Haushaltsausschuss, „nur noch 14 Prozent der Weltbevölkerung hat Zugang zu freien Medien. Das dürfen wir nicht einfach hinnehmen und müssen Initiativen und Projekte in diesem Bereich stärker unterstützen.“

Am Mittwoch beriet der Haushaltsausschuss den Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Die Ausgaben werden gegenüber dem Vorjahr um satte 10 % gesteigert. Durch den Aufwuchs von 900 Mio. Euro wird ein Rekord-Etat von 9,4 Milliarden Euro erreicht. In den Beratungen hat sich der Haushaltsausschuss für eine Erhöhung der Mittel für die Förderung von Medien, Zugang zu Informationen und Meinungsfreiheit in Kooperationsländern auf 30 Mio. Euro ausgesprochen.

Von deutscher Seite ist in diesem Bereich vor allem die Deutsche Welle Akademie seit Jahren aktiv. Daneben gibt es eine ganze Reihe von Nichtregierungsorganisationen wie Reporter ohne Grenzen, die mit Projekten und Initiativen weltweit die Meinungsfreiheit stärken.